Die Arbeitsinspektoren mussten bisher mindestens 38 Prozent Beanstandungen finden. Die neue Sozialministerin verabschiedet sich von diesem seltsamen Erlass.
Offenbar haben alle schon vergessen, wie lähmend die zum Glück abgewählte Große Koalition agierte. Beispielsweise ließ sich der damalige Sozialminister Alois Stöger allerlei einfallen, um die Betriebe zur Weißglut zu bringen. Er war unter anderem für die Arbeitsinspektorate zuständig und gab seinen Beamten eine Quote vor: Die Arbeitsinspektoren mussten bei ihren Kontrollen mindestens 38 Prozent Beanstandungen finden.
Das offenbart doppeltes Misstrauen: Einerseits gegenüber seinen Beamten - wer weniger strafe, der müsse wenigstens auf einem Auge blind sein und der Wirtschaft in die Hände arbeiten, so wohl die Vermutung. Andererseits gegenüber den Betrieben, denen Stöger offenbar nicht zutraute, dass sie redlich arbeiten oder gar aus Fehlern lernen.
Die neue Sozialministerin ist nun auf diesen eigenartigen Erlass gestoßen und will ihn aufheben. Zur Freude der Betriebe, die nicht mehr vorverurteilt werden; zur Freude der Arbeitsinspektoren, die nun ohne Druck, eine Strafquote "erwirtschaften" zu müssen, Beratung vor Bestrafung walten lassen können; zur Freude der Mitarbeiter – weil es nicht ums Bestrafen geht, sondern darum, die Arbeitsplätze sicherer zu machen.
Die einzigen, die wieder ein Haar in der Suppe finden, sind die Bedenkenträger der Gewerkschaft, für die anscheinend ein Unternehmer nur dann ein guter Unternehmer ist, wenn er ordentlich zur Kasse gebeten wird, meint
Euer Rabe
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